Forstexperte und Fraktionsvize Horst Arnold: Kreditverbilligungen nützen den Waldbauern wenig - Arbeit von Generationen wurde mit der Sturmkatastrophe vernichtet

Nach den verheerenden Stürmen Mitte August in Niederbayern brauchen die Waldbauern finanzielle Unterstützung auch bei den Aufräumarbeiten. Der Forstexperte der BayernSPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold, warnt vor Verzögerungen aus Geldnot: „Die schnelle Beseitigung der schätzungsweise über zwei Millionen Kubikmeter an umgestürzten Bäumen ist notwendig, um eine Borkenkäferplage in den kommenden Jahren zu verhindern und die restlichen Bestände zu ... Weiterlesen

Horst Arnold: Bayerische Sport- und Schützenvereine erhalten mehr Geld - SPD strebt weiteren Anstieg an

Für die Sport- und Schützenvereine in Bayern gibt es 2017 mehr Geld. Wie SPD-Landtagsabgeordneter Horst Arnold mitteilt, erhalten die Vereine im Landkreis Fürth und in der Stadt über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 107.00,00 € für ... Weiterlesen

Horst Arnold zum neuen stellvertretenden SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden gewählt

Von Maurice Guglietta · Mit 80,5 Prozent der Stimmen wurde der Jurist und Agrarexperte aus Mittelfranken zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion gewählt. Arnold folgt auf den Münchner Hans-Ulrich Pfaffmann, der sein Amt zur Verfügung gestellt hatte, weil er bei der Wahl 2018 nicht mehr für den ... Weiterlesen

Horst Arnold: Soziale und ökologische Agrarreform nötig - kleine Betriebe müssen stärker gefördert werden

Von Maurice Guglietta · Der Agrarsprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat die aktuelle Verteilung von Fördergeldern in der Landwirtschaft auf EU-Ebene kritisiert. Anlass war eine Anhörung zur Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik im Landtag auf Antrag der SPD. "Mit der derzeitigen Verteilung der ... Weiterlesen

Horst Arnold: Blockadehaltung der CSU bei „Ehe für Alle“ nicht länger haltbar

Von Maurice Guglietta · Ein SPD-Antrag, der die bayerische Staatsregierung auffordert, sich für die Verabschiedung des Gesetzentwurfs des Bundesrats „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ einzusetzen, wurde in der Sitzung des Landtages am ... Weiterlesen

Horst Arnold: Kinder bedürfen des besonderen Schutzes – Prävention statt Überwachung

Von Maurice Guglietta · Zum Vorschlag des bayerischen Innenministers Herrmann, die Altersgrenze für die Überwachung durch den Verfassungsschutz in ganz Deutschland fallen zu lassen, erklärt der Rechtspolitiker Horst Arnold: Der Verfassungsschutz soll vor Verfassungsfeinden schützen. Dazu beobachtet er ... Weiterlesen

Horst Arnold: Forderung nach einer obligatorischen Herkunftskennzeichnung bei Milch und Milchprodukten

Von Maurice Guglietta · Bayerische Milch und Milchprodukte genießen einen hervorragenden Ruf. Zum Schutz der bayerischen Qualitätserzeugnisse setzt sich die Landtags-SPD für eine obligatorische Herkunftskennzeichnung bei Milch und Milchprodukten ein, die neben dem Abfüll- bzw. Verarbeitungsort auch klar den Ort der ... Weiterlesen

Horst Arnold: CSU beschließt praxisuntaugliches Gesetz zur Zweckentfremdung von Wohnraum und ignoriert Expertenmeinungen

Von Maurice Guglietta · In zweiter Lesung hat der Bayerische Landtag ein Gesetz zur Zweckentfremdung von Wohnraum verabschiedet. Zukünftig soll mit einem Bußgeld von bis zu 500.000 Euro belegt werden können, wenn Vermieter ihre Wohnungen online als Unterkünfte für Touristen anbieten oder an ... Weiterlesen

Horst Arnold: Nach Abschiebeskandal an Nürnberger Berufsschule schuldet Innenminister Herrmann der Öffentlichkeit Antworten

Von Maurice Guglietta · Als am frühen Morgen des 31.05. die Polizei den 20 Jahre jungen Afghanen Asef N. während des Unterrichts an einer Nürnberger Berufsschule festnehmen will, um die Abschiebung zu ermöglichen, kommt es zu Tumulten und einer spontanen Demonstration in Form von Sitzblockaden seiner ... Weiterlesen

Frauenhäuser in Bayern bräuchten dringend Geld!

Von Andrea Stadelmann · In den Haushaltsberatungen des Landtags, die am 15.12.2016 abgeschlossen wurden, wollte die SPD-Landtagsfraktion eine Verdoppelung der staatlichen Unterstützung für die Frauenhäuser im Freistaat erreichen. Ein ... Weiterlesen

Horst Arnold: Gewinn der Staatsforsten endlich reinvestieren - klimaneutrale Mischwälder statt reine Fichtenwälder

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Waldberichts im Forstausschuss fordert der forstpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion und Fürther SPD-Vorsitzende Horst Arnold mehr Anstrengung der Staatsforsten beim Waldumbau. "Wir haben 172.000 Hektar Staatswald, die dringend in ... Weiterlesen

Modellbau-Untersuchungsausschuss: Auch ein OLG sieht nicht alles

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses "Modellbau" und Fürther Landtagsabgeordnete Horst Arnold begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg, dem Betroffenen Steigerwald Lockerungen im Maßregelvollzug einzuräumen: „Dies ist ein Weg hin zur ... Weiterlesen

Milchmarktkrise: Betriebsaufgaben drohen, wenn Staatsregierung nicht sofort handelt!

Angesichts der momentanen Milchmarktkrise fordert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfration und Fürther Abgeordnete Horst Arnold schnelle finanzielle Hilfen für Milchbauern und Kriseninstrumente zur Preisstabilisierung. "Die Situation der Milchviehhalter hat sich in den letzten Monaten ... Weiterlesen

Modellbau-Untersuchungsausschuss: Dreifachmörder auf Du und Du mit Haderthauer

Die Aussage des Zeugen Roland S. im Modellbau-Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags am 26. Juni hat aus der Sicht des Fürther SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Horst Arnold gezeigt, dass die frühere Staatskanzleiministerin Christine Haderthauer in der Firma ... Weiterlesen

Spannung im Haderthauer-Untersuchungsausschuss: Dreifachmörder wird befragt

Der Vorsitzende des Haderthauer-Untersuchungsausschusses und Fürther Landtagsabgeordnete Horst Arnold blickt mit Spannung auf den Auftritt des Dreifachmörders Roland S., der für die Haderthauers die Modellautos gebaut hat. "Roland S. ist ein Kardinalzeuge", ist sich Arnold sicher. "Er hat bei ... Weiterlesen

Aigner hinterlässt Chaos für Bayerns Bauern durch Zentralisierung der Sozialversicherung der Landwirtschaft

Der Agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Fürther SPD-Vorsitzende Horst Arnold warnt: In der bayerischen Sozialversicherungsverwaltung steht ein massiver Arbeitsplatzabbau bevor, der für Bayerns Bauern Chaos bedeutet. Die von der damaligen ... Weiterlesen

Horst Arnold: Nein zum Haushalt des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Von Matthias Dornhuber · In seiner Rede zum Haushaltsplan des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zeigte der Fürther Abgeordnete und agrarpolitische Sprecher SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold auf, in welchen Bereichen dieses Politikfeldes dringender Handlungsbedarf besteht. Nach ... Weiterlesen

Horst Arnold zum Untersuchungsausschuss "Modellbau": Kein Spektakel, sondern Aufklärung

Unter dem Vorsitz des Fürther Abgeordneten und früheren Richters Horst Arnold  hat am vergangenen Donnerstag der Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags seine Arbeit aufgenommen. Auch unter dem Vorzeichen von ausgedehnten staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen die frühere ... Weiterlesen

Horst Arnold: Staatskanzleiministerin Haderthauer muss zurücktreten!

Von Matthias Dornhuber · Der Fürther Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Horst Arnold begrüßt, dass nun offenbar die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Staatskanzleiministerin Christine Haderthauer aufnimmt: "Haderthauer hat versucht, die Öffentlichkeit und das Parlament über ihre Beteiligung an der Firma ... Weiterlesen

Bestürzung über die Entwicklung in der Gustavstraße - Gesetzgeberisches Versagen der CSU

Von Matthias Dornhuber · Mit Bestürzung hat der Fürther Landtagsabgeordnete und SPD-Vorsitzende Horst Arnold die Entwicklung in der Gustavstraße wahrgenommen. Während die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach und die daraus abgeleitete Konsequenz der Wirtinnen und Wirte zu respektieren sind, bleibt ... Weiterlesen

Brunners Agrarpolitik ist von vorgestern - Staatsregierung muss endlich auf neue Bedingungen reagieren!

Von Matthias Dornhuber · Der Fürther SPD-Vorsitzende und agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat im Parlament mit deutlichen Worten auf die Regierungserklärung zur Agrarpolitik geantwortet: Das von Landwirtschaftsminister Brunner in der Regierungserklärung gezeichnete Bild von der ... Weiterlesen

SPD-Agrarkonferenz mit Horst Arnold: Klares Signal gegen Gentechnik

Von Matthias Dornhuber · Die agrarpolitischen Experten der SPD in Bund und Ländern fordern einen umfassendes Nein der Bundesregierung zur grünen Gentechnik und auch zur Genforschung. Von der zweitägigen Konferenz der Agrarsprecher gehe ein klares Signal aus, betont der Gastgeber und agrarpolitische Sprecher der ... Weiterlesen

Kein Verlass: CSU ignoriert moderne Stadtkultur - Thomas Jung und Horst Arnold kämpfen weiter für lebendige Gustavstraße

Von Matthias Dornhuber · Im Kommunalwahlkampf hatte CSU-Chef Horst Seehofer noch versprochen, sich des Themas der Öffnungszeiten von Freischankflächen anzunehmen. Nach der Wahl ist davon nichts geblieben: Im Landtag hat die CSU mit ihrer Mehrheit den Antrag der SPD für eine Angleichung der Ausschankzeiten in Biergärten ... Weiterlesen

CSU ignoriert Stadtkultur - SPD-Abgeordneter Horst Arnold kämpft weiter für längere Ausschankzeiten

Es kommt einem Paukenschlag gleich: Im Umweltausschuss hat die CSU einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion abgelehnt, auch auf sogenannten „Freischankflächen“, also Gästetischen unter freiem Himmel, längere Ausschankzeiten zuzulassen. Biergärten dürfen in Bayern bis 23 Uhr ... Weiterlesen

Horst Arnold: Keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf Staatsflächen!

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Fürther SPD-Vorsitzende Horst Arnold stellt die CSU nach ihrem Votum für den Beitritt Bayerns zum "Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen" auf die Probe: Die Staatsregierung soll künftig auch bei der Verpachtung von ... Weiterlesen

Horst Arnold zur Afrikanischen Schweinepest: Bayerische Staatsregierung muss landwirtschaftliche Betriebe jetzt informieren und unterstützen!

Von Matthias Dornhuber · Jeder siebte bayerische Arbeitsplatz ist mit der Landwirtschaft verbunden - insbesondere im ländlichen Raum. Nachdem Russland Importe von Schweinefleisch aus der EU untersagt hat, weil in der Gemeinschaft Fälle der afrikanischen Schweinepest aufgetreten sind, drohen auch Auswirkungen auf bayerische ... Weiterlesen