Wie läuft´s in den Fürther Schulen? Jusos mit Fürther SMVen im Dialog
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Rekordinvestitionen in Schulen, neue Smartboards und Tablets, digitales Klassenzimmer – in den Fürther Schulen bewegt sich gerade viel. Die Fürther Jusos haben gemeinsam mit MdL Horst Arnold und Bürgermeister Markus Braun alle Schülersprecherinnen und Schülersprecher in Fürth eingeladen, um gemeinsam über die Fürther Schulen und die bayerische Bildungspolitik zu diskutieren. Ein Thema lag den Schülerinnen und Schülern dabei besonders am ... Weiterlesen
Fürther SPD unterstützt Volksbegehren Vote 16 für ein Wahlrecht ab 16
Seit Anfang Mai läuft das Volksbegehren Vote 16 für eine Absenkung des Wahlalters für Kommunal-, Bezirks- und Landtagswahlen auf 16 Jahren in Bayern. Auch die Fürther SPD unterstützt das Volksbegehren, das von einem breiten Bündnis um den Bayerischen Jugendring getragen wird, ... Weiterlesen
Horst Arnold zur neuen Polizeisoftware: Rechtsstaatlichkeit mehr denn je gefragt
Angesichts der Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung, für die Bayerische Polizei ein neues Verfahrensübergreifendes Recherche- und Analysesystem (VeRA) einzuführen, zeigt sich der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hinsichtlich der Rechtmäßigkeit und ... Weiterlesen
Horst Arnold: Untaugliches bayerisches Integrationsgesetz abschaffen
Die BayernSPD-Landtagsfraktion will das vielfach kritisierte sogenannte Bayerische Integrationsgesetz aufheben. Dazu hat die Fraktion einen eigenen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der in zweiter Lesung beraten wird. Der Fraktionsvorsitzende Horst Arnold unterstreicht: "Das Bayerische ... Weiterlesen
SPD-Fraktionschef Arnold fordert Pakt für anständige Löhne und gegen Lohndumping
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert einen Pakt für anständige Löhne und gegen Lohndumping, um Niedriglöhne in system- und versorgungsrelevanten Berufen in Bayern zu verhindern. "Der Freistaat muss deutlich mehr Verantwortung übernehmen und mit Vertretern aus ... Weiterlesen
SPD-Fraktionschef Arnold will Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte beim Impfen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold begrüßt, dass nun die Hausärztinnen und Hausärzte in die bayerische Impfkampagne einbezogen werden und Ermessensspielraum bei den Impfungen erhalten sollen, fordert aber zugleich Rechtssicherheit für die Medizinerinnen und Mediziner. ... Weiterlesen
Fraktionschef Arnold fordert gemeinsame Lösungen zu Transparenz und Lobbyregister
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert in einem Brief an Landtagspräsidentin Ilse Aigner und die Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag eine gesetzliche Verschärfung der Regelungen zu Transparenz sowie ein Lobbyregister. "Die aktuellen ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion fordert Bericht zu sämtlichen Maskenkäufen der Staatsregierung
Angesichts mehrerer Korruptionsaffären von Unionspolitikern auch aus Bayern, die die Beschaffung von Schutzmasken betreffen, hat SPD-Fraktionschef Horst Arnold eine umfassende Anfrage an die bayerische Staatsregierung gerichtet. Darin verlangt er Auskunft zu sämtlichen Ankäufen, die diese seit Beginn ... Weiterlesen
Maskenskandal: SPD-Fraktionschef Arnold fordert CSU und FW zu eidesstattlicher Versicherung auf
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold hält die internen Abfragen, die die beiden bayerischen Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler sowie die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion in den vergangenen Tagen in ihren Reihen durchgeführt haben, für unzureichend, um die dringend notwendige Transparenz ... Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Entgegnung auf die Regierungserklärung zur zwölften Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die mangelnde Vorbereitung der Öffnungen kritisiert. "Man verstolpert Erfolge nicht allein, wenn man zu schnell öffnet, ... Weiterlesen
SPD-Fraktionschef Arnold begrüßt Öffnung weiterführender Schulen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die Öffnung der weiterführenden Schulen in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100. "Damit wird eine zentrale Forderung der SPD aufgegriffen. Es ist an der Zeit, dass die bayerischen Schülerinnen und Schüler zumindest im ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Rede zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zur Verordnung zur Änderung der elften Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die Missachtung des Parlaments gerügt. Das Dokument mit den ab Montag ... Weiterlesen
Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion: Finanzielle Lasten der Pandemie gerecht verteilen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat zum Ende der dreitägigen Fraktionsklausur im Bayerischen Landtag in München eine gerechte Verteilung der finanziellen Belastungen der Corona-Krise gefordert. Für Bayern bedeute dies vor allem die Entlastung der Kommunen durch den Freistaat. ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion unterstützt verlängerten Lockdown in Bayern - mahnt aber Augenmaß an
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold unterstützt die am 21. Januar im bayerischen Kabinett für Bayern beschlossene Fortführung des Lockdowns. „Eine Verlängerung des Lockdowns ist angesichts der Gefahren durch die neue Virusmutation angemessen. Allerdings halten wir einige ... Weiterlesen
Nach Appell der Landtags-SPD: Tagespflege bleibt laut Staatsregierung geöffnet
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die Mitteilung des bayerischen Gesundheitsministeriums vom 16.12.. Dort heißt es nämlich, dass Tagespflegeeinrichtungen weiterhin geöffnet bleiben können. Dennoch hält der Fraktionschef wichtige Fragen weiterhin für ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion: Zustimmung zu Lockdown - aber Ablehnung der Ausgangssperre
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder am 15.12. Zustimmung zum harten Lockdown in Bayern aufgrund der Entscheidung von Bundesregierung und Ministerpräsidentenkonferenz signalisiert: "Wir ... Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold verlangt nach der am 02.12. angekündigten Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 10. Januar eine Sondersitzung des Bayerischen Landtags. "Die aktuelle Infektionsschutzverordnung läuft zum 20. Dezember aus, der Ministerpräsident ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion: Misslungenes Polizeiaufgabengesetz wird in neuer Verpackung nicht schöner
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold lehnt den am 02.12.2020 vorgestellten geänderten Entwurf für ein Polizeiaufgabengesetz (PAG) ab. "Der Begriff der 'drohenden Gefahr' ist aus unserer Sicht gänzlich aus dem Gesetz zu streichen: Ein verfehlter Begriff wie der der 'drohenden Gefahr', ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion fordert mehr Transparenz am Bayerischen Verfassungsgerichtshof
Die SPD-Landtagsfraktion macht sich für mehr Transparenz am Bayerischen Verfassungsgerichtshof stark. In einem entsprechenden Gesetzentwurf, der am 02. Dezember in der Plenardebatte behandelt wird, fordert die Fraktion, dass bei einem so genannten Sondervotum die Namen der jeweiligen Richterinnen und Richter ... Weiterlesen
SPD-Fraktionschef Arnold unterstützt neue Corona-Maßnahmen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hält die am 26.11. im bayerischen Kabinett vorgestellten zusätzlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für angemessen, um die Infektionszahlen zu senken. Bei Inzidenzwerten über 200 soll es für Schüler ... Weiterlesen
SPD-Fraktionschef Arnold warnt vor Überregulierung sozialer Kontakte an Weihnachten
Vor den heutigen (25.11.) Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag Horst Arnold vor Überregulierung der Kontaktmöglichkeiten. Bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag mit der SPD-Gesundheitssprecherin Ruth ... Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Rede in der Aussprache zur Regierungserklärung zur Achten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung am 30.10. im Landtag im wesentlichen Zustimmung zu den Maßnahmen zur Eindämmung Infektionszahlen der Corona-Pandemie ... Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold und die SPD-Landtagsfraktion unterstützen die im Bund und im bayerischen Kabinett vorgestellten Maßnahmen für einen Teil-Lockdown. "Wir müssen angesichts der stark ansteigenden Corona-Infektionszahlen gegensteuern. Jede ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion will vor Sondersitzung Auskunft über geplante Corona-Maßnahmen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold begrüßt die Sondersitzung des Bayerischen Landtags am kommenden Freitag um 13 Uhr, die wegen der Pandemiemaßnahmen einberufen wird: "Meine Fraktion wird präsent sein, erwartet aber bereits im Vorfeld ausführliche Informationen von der ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion will Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen
Die SPD-Landtagsfraktion möchte das Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen umfassend und ohne Anlass gesetzlich verankern und hat dafür einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorgelegt, der in der Plenarsitzung am 28.10. behandelt wird. "Bürgerinnen und Bürger haben gerade in ... Weiterlesen
„Die Maske ersetzt den Abstand“ – diese Aussage der bayerischen Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat in den vergangenen Tagen viele Menschen irritiert. Doch auch auf eine aktuelle Anfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold hin hält Schreyer an ihrer umstrittenen Position ... Weiterlesen
