Carsten Träger MdB • 24. Oktober 2014

Fraktion vor Ort: "Die abgehörte Republik" - Diskussionsveranstaltung mit Christian Flisek MdB

Auch nach einem Jahr haben die Enthüllungen zu den weltweiten Überwachungsaktivitäten der NSA nicht an Brisanz verloren. Der Fürther SPD Bundestagsabgeordnete Carsten Träger hat deshalb im Rahmen der Reihe "Fraktion vor Ort" seinen Kollegen Christian Flisek in die Fürther Stadthalle eingeladen - den SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages.

Die Vorwürfe wiegen schwer - und noch immer spricht Vieles dafür, dass auch die Kommunikation deutscher Bürgerinnen und Bürger von den Nachrichtendiensten der so genannten „Five Eyes“ (Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich, Kanada, Australien und Neuseeland) massenhaft überwacht wurde. Als parlamentarisches Instrument der Kontrolle wurde der NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt. 

Ziel der Veranstaltung ist es, darüber zu informieren, was bereits erreicht wurde und was noch zu tun ist: Neben der Frage, ob, wie und in welchem Umfang die Nachrichtendienste massenhaft die digitale Kommunikation in Deutschland überwacht haben, muss etwa insbesondere die Rolle des deutschen Nachrichtendienstes BND geklärt werden. Was war bekannt von den Aktivitäten der NSA, wurde rechtswidrig davon profitiert oder gar daran mitgewirkt?

Nach einem kurzen Einführungsteil besteht ausreichend Gelegenheit für Fragen aus dem Publikum. Eine Anmeldung ist erwünscht und kann per E-Mail an carsten.traeger.ma04@bundestag.de erfolgen.

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