SPD Kreisverband Fürth • 18. November 2017

Mit viel Rückenwind in den Landtags- und Bezirkstagswahlkampf: Horst Arnold und Elke Zahl mit großem Rückhalt erneut als Kandidaten nominiert

Von Maurice Guglietta

Am vergangenen Samstag fand in Zirndorf die SPD-Stimmkreiskonferenz für den Wahlkreis 509, der die Städte Fürth, Zirndorf, Oberasbach und Stein umfasst, statt. Dort wurden jeweils mit großer Mehrheit Horst Arnold erneut als Landtagskandidat und Elke Zahl als Bezirkstagskandidatin nominiert.

Horst Arnold, seit 2008 amtierender Landtagsabgeordneter und seit fünf Monaten auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender, wies in seiner fulminanten Bewerbungsrede zunächst auf die Versäumnisse der CSU-Politik in Bayern hin: „Seit 1993 predigt die CSU Laptop und Ledertaschen. Doch das einzige, was passiert, ist, dass Söder durchs Land reist und öffentlichkeitswirksam Förderbescheide verteilt.“ In Sachen Breitbandausbau müsse es endlich zu einer Vollversorgung kommen. Denn auch im Stimmkreis, z.B. in Zirndorf, gibt es enormen Nachholbedarf. Der Ausbau der Digitalisierung dürfe nicht weiter verschlafen werden, so Arnold.

Zudem müsse der soziale Wohnungsbau endlich richtig angeschoben werden. Auf der einen Seite hat die Bundesregierung die Fördergelder hierfür vervielfacht, auf der anderen Seite halbiert der Freistaat gleichzeitig die Mittel dafür. Der Verkauf der freistaatseigenen GBW-Wohnungen an ein Investoren-Konsortium war das völlig falsche Signal.

Auch beim Thema Sicherheit gebe die CSU keine gute Figur ab. „In Fürth fahren zum Teil am Wochenende nur zwei Streifenwagen durch die Gegend. Und im Landkreis sieht es nicht viel besser aus“, bemängelt der Landtagsabgeordnete. „Hier bedarf es in der Personalpolitik einer echten Kehrtwende. Die Polizei darf nicht kaputtgespart werden.“

Bayern ist ein reiches Land – das bestreitet der Fürther Kreisvorsitzende nicht. „Das heißt aber nicht, dass es allen Menschen in Bayern gut geht.“ Dies belegt allein ein Blick in den Armutsbericht: Über 15% der Kinder in Bayern sind von Armut bedroht – ein weiteres Feld, in dem es dringenden Handlungsbedarf gibt. Der vollmundig von der Staatsregierung angekündigte Ausbau der Barrierefreiheit hinke ebenso hinterher, wie eine vernünftige Förderung des ÖPNV.

In der Opposition müsse man beharrlich sein, dann könne man auch etwas bewirken: „Wir sind nämlich notwendig, dass in Bayern Gutes geschieht. Wir sind die Geburtshelfer des guten Gedankens.“ Denn oft genug schreibe die Regierungspartei SPD-Gesetzesentwürfe wortgleich ab und stellt dann die Anträge selbst.

Elke Zahl, amtierende Stadt-, Kreis- und Bezirksrätin, machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, wie wichtig die SPD im Bezirkstag sei: „Ohne uns Sozialdemokraten gäbe es die landwirtschaftlichen Lehranstalten in Triesdorf nicht mehr.“ In den vergangenen Jahren war es vor allem die SPD, die darauf bedacht war, die Kommunen zu entlasten und nicht maßlos die Bezirksumlage zu erhöhen. Wichtig seien Zahl vor allem die Denkmal- und Kulturpflege. Ein Meilenstein war die diesjährige Eröffnung des Kulturhauses in Stein. Außerdem betonte die Bezirksrätin: „Wir sind das unabdingbare soziale Gewissen im Sozialparlament. Und das muss so bleiben.“ 


In den folgenden Wahlgängen erhielt Horst Arnold alle gültigen Stimmen bei nur einer Enthaltung. Elke Zahl wurde mit 93,9 Prozent der Stimmen nominiert. Als Listenkandidaten schicken die SPD-Ortsvereine Manuela Biersack (94,8%) für die Landtagsliste und Daniel Rothenbücher (97,5%) für die Bezirkstagsliste ins Rennen.


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