Fürther Jusos • 24. März 2019

1500 junge Menschen demonstrieren in Fürth für ein freies Internet

Von Peter Scheuenstuhl

Zum europaweiten Aktionstag am Samstag, den 23.03., rief auch in Fürth ein breites Bündnis verschiedener politischer Jugendorganisationen, darunter auch die Fürther Jusos, zur Demonstration "Rettet das Internet – Gegen Artikel 13" auf. Unter den 1500 Teilnehmern fiel auf: es waren vor allem junge Menschen, die für ein freies Internet auf die Straße gingen."Einen Uploadfilter wird es mit uns nicht geben!" bekräftigte dann auch der Europakandidat der mittelfränkischen SPD Matthias Dornhuber bei der anschließenden Kundgebung auf der Kleinen Freiheit.

Mit circa 200 Demonstranten, vielleicht auch ein paar mehr, habe man gerechnet, schätzte Alexander Fuchs, Mitinitiator und Vorsitzender der Fürther Jusos. "Dass es am Ende über 1500 engagierte überwiegend junge Menschen waren, die unserem Aufruf gefolgt sind, das ist schon ein toller Erfolg", zeigte sich Fuchs am Ende der Kundgebung sichtlich zufrieden. Um 13 Uhr ging es am Grünen Markt mit einer kurzen Kundgebung los. Von dort aus führte die Route der Demonstranten über die Gustavstraße, den Waagplatz und die Fußgängerzone vorbei an vielen überraschten Passanten quer durch die Fürther Innenstadt zur Kleinen Freiheit. Dort fand schließlich auch die Abschlusskundgebung statt.

Faire Vergütung statt Uploadfilter

Die Kritik der Gegner richtet sich dabei vor allem gegen die geplanten Uploadfilter. Auch wenn diese nicht explizit erwähnt werden, zielt der Text in der Vorlage eindeutig auf eine solche Maßnahme ab. Kritisch sei daran, dass ein automatisierter Filter zum Beispiel ironische oder satirische Beiträge nicht als solche erkenne und dann Inhalte gesperrt werden, bei denen eigenlich keine Notwendigkeit dazu besteht.

Europakandidat Matthias Dornhuber sieht in dieser unbegründeten Vorabüberprüfung aller Daten zudem einen gravierenden Eingriff in die Grundrechte. Der europäische Gerichtshof hat dies auch bereits 2012 in einem Grundsatzurteil festgestellt.

Insbesondere kleinere Plattformen sehen sich mittlerweile gar in ihrer Existenz bedroht. Diese haben häufig nicht die Mittel, solche Uploadfilter einzurichten. Profiteure dieser Lage könnten bizarrerweise dann die großen Internetgiganten Google, Facebook & Co sein. Diese könnten ihre Filtertechnologie dann für viel Geld an eben jene kleineren Plattformen verkaufen. Dass es eine faire Vergütung für urheberrechtlich geschützte Inhalte geben muss, darin waren sich aber alle Redner der Kundgebung einig. Jedoch müsse dies ohne einen maschinellen, potenziell fehleranfälligen Filter geschehen.

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