SPD Kreisverband Fürth und SPD-Fraktion im Fürther Stadtrat • 2. Dezember 2021

Stadtrat beschließt Haushalt 2022: Zukunftsinvestitionen und Schuldenabbau

Einstimmig hat der Fürther Stadtrat heute den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. „Zum elften Mal in Folge kommt der Etat ohne Nettoneuverschuldung aus – obwohl die Stadt auch 2022 massive Investitionen unternehmen wird in Schulen, Infrastruktur und Klimaschutz“, zeigt sich der Vorsitzende der Fürther SPD und Stadtrat Matthias Dornhuber beeindruckt. „Ich bin sehr zufrieden, dass der Haushalt wieder mehr als jeden zweiten Euro der Investitionen für Bildung und Betreuung der Kinder aufwendet“, ergänzt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Fürther Stadtrat, Sepp Körbl. Auch Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung ist überaus zufrieden: „Zusätzlich zu den 'normalen' Investitionen kaufen wir für 25 Millionen Euro Grundstücke für Gewerbetreibende im Golfpark Atzenhof – das ist der größte Grunderwerbsetat, den wir je zur Verfügung hatten, und wichtige für die Zukunftsfähigkeit und Entwicklung unserer Stadt. Dass wir gleichzeitig 3 Millionen Euro Schulden abbauen ist auch Ausdruck von Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit.“ Das Haushaltsvolumen für 2022 umfasst 565 Millionen Euro; der Haushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben für den Verwaltungshaushalt mit 474 Millionen Euro und in den Einnahmen und Ausgaben für den Vermögenshaushalt mit 91 Millionen Euro. „Wir danken allen Beteiligen, allen voran unserer Finanzreferentin Dr. Stefanie Ammon und dem Leiter der Kämmerei Dr. Bernhard Röhrs, für dieses gelungene Zahlenwerk für eine wunderbare Weiterentwicklung unserer schönen Stadt.“ 

Die Investitionen der Stadt im Jahr 2022 sollen im Wesentlichen auf die Bereiche Schulen, Kitas und Sport (28,1 Millionen Euro), auf Straßen und Brücken (4,6), den Städte- und Wohnungsbau (1,4) auf den Grunderwerb (27,2), auf Kultur- und Heimatpflege (3,5), die öffentliche Sicherheit (3,1), und auf Radwege (1,2) entfallen.

Unterstützung für Handel, Dienstleistungen, Gastronomie und Kultur

„Es ist gut und wichtig, dass wir auch die Unterstützungsmaßnahmen für Handel, Dienstleister und Gastronomie in unserer Innenstadt forsetzen“, lobt Dornhuber. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei, die Maßnahmen zur Eindämmung der vierten Welle stellen unsere lokalen Unternehmerinnen und Unternehmer vor große Herausforderungen.“ Auch die Kultur kommt nicht zu kurz: „Wir wollen unsere Kulturorte erhalten und auch Künstler unterstützen. Deshalb fördern wir die gemeinnützigen Vereine zur Unterstützung von Kofferfabrik und Babylon-Kino, verstetigen die Aterlierförderung und die 'Kulturterasse' an der Stadthalle im Spätsommer.“

Starke Anschubfinanzierung für Klimaschutzmaßnahmen

„In drei Wochen wird der Stadtrat außerdem über den Maßnahmenkatalog zu unserem städtischen Klimaschutzkonzept entscheiden“, zählt Dornhuber einen weiteren wichtigen Punkt auf. „Damit wir nächstes Jahr dann schnell mit den ersten Maßnahmen beginnen können, wurden auf Antrag der SPD zunächst 250.000 Euro bereitgestellt. Da die Kosten der meisten Maßnahmen bisher noch nicht genau beziffert sind, werden wir darüberhinaus dann für weitere Maßnahmen Gelder im Einzelfall während des Jahres bereitstellen, wenn diese erste Viertelmillion aufgebraucht ist.“

Startschuss für das Pegnitzquartier

Ebenfalls 2022 soll ein Wettbewerb für die Neugestaltung des Pegnitzquartiers nach dem Umzug der Feuerwehr in die neue Feuerwache stattfinden. „Ich freue mich sehr, dass wir in der mittelfristigen Finanzplanung die Gelder für die Neugestaltung von Henry-Kissinger- und Helmplatz, für die neue Uferpromenade und das gesamte Pegnitzquartier zur Verfügung stellen konnten, so dass ein wunderbarer neuer, grüner Platz und wichtige neue Wegeverbindungen entstehen können.“

Es ist ein beeindruckender Haushalt, doch die Unsicherheit der Corona-Pandemie war während der Beratungen durchwegs spürbar. „ Entscheidend ist schon, dass die Coronakrise schnellstens überwunden wird“, so Oberbürgermeister Dr. Jung, „damit gute Steuereinnahmen und ein kräftiges Wirtschaftswachstum unsere wichtigen Vorhaben auch in den kommenden Jahren möglich machen.“

 

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