Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion: Finanzielle Lasten der Pandemie gerecht verteilen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat zum Ende der dreitägigen Fraktionsklausur im Bayerischen Landtag in München eine gerechte Verteilung der finanziellen Belastungen der Corona-Krise gefordert. Für Bayern bedeute dies vor allem die Entlastung der Kommunen durch den Freistaat. Die Städte und Gemeinden stünden nun besonderen Herausforderungen gegenüber, zum Beispiel als Träger von Schulen und Kitas, bei der Digitalisierung und bei den ... Weiterlesen


Aktuelle Termine

10
Feb

Offene Vorstandssitzung

19:30 Uhr • Zoom-Videokonferenz

22
Feb

Parteiausschusssitzung

19:00 Uhr • Max-Seidel-Begegnungsstätte, Hirschenstraße 24, 90762 Fürth

23
Feb

Offene Vorstandssitzung

19:00 Uhr • AWO-Begegnungsstätte Nord-Ost, Flurstraße 2, 90765 Fürth

Alle Termine der Fürther SPD

SPD-Landtagsfraktion unterstützt verlängerten Lockdown in Bayern - mahnt aber Augenmaß an

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold unterstützt die am 21. Januar im bayerischen Kabinett für Bayern beschlossene Fortführung des Lockdowns. „Eine Verlängerung des Lockdowns ist angesichts der Gefahren durch die neue Virusmutation angemessen. Allerdings halten wir einige ... Weiterlesen

Dr. Stefanie Ammon mit überwältigender Mehrheit als Finanz-, Personal-, Organisations- und Digitalisierungsreferentin der Stadt Fürth wiedergewählt

Auf der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde die amtierende Finanz-, Personal-, Organisations- und Digitalisierungsreferentin der Stadt Fürth, Dr. Stefanie Ammon, mit überwältigender Mehrheit von 31 gültigen von 33 abgegeben Stimmen zum zweiten Mal im Amt bestätigt. ... Weiterlesen

Planungen zur Hornschuchpromenade nehmen weiter Gestalt an

Die Hornschuchpromenade soll in neuem Glanz erstrahlen. Bevor die nächste Runde der breiten Bürgerbeteiligung beginnt wurde am 13. Januar der Stand der Planungen im Bau- und Werkausschuss vorgestellt. Wesentliches Element der Planung ist ein neuer Hauptweg durch die gesamte Grünanlage in ... Weiterlesen

Besser Radfahren in der Südstadt: Dambacher Straße wird zur Fahrradstraße!

Mehr als einen Kilometer am Stück Vorfahrt für Fahrräder? Und das in der dichtbesiedelten Fürther Südstadt? Das wird es, nach Beschluss des Bauausschusses, ab Mai in der Dambacher Straße geben, die auf ihrer gesamten Länge von der Karolinenstraße bis zur ... Weiterlesen

„Zusammen(h)alt“ – SPD gratuliert Fürther Seniorenrat zum 25. Jubiläum

Am 13. Dezember 1995 wurde der erste Seniorenrat der Stadt Fürth ins Leben gerufen. Dieses Jahr feiert das Gremium, das sich um die Belange älterer Menschen in Fürth kümmert, also sein 25. Jubiläum. „Die Einrichtung des Seniorenrats geschah vor 25 Jahren nicht ohne ... Weiterlesen

Corona-Impfungen starten in Fürth am 27. Dezember 2020

Am 27. Dezember 2020 nimmt das gemeinsame Impfzentrum von Stadt und Landkreis Fürth den Betrieb auf. „Wir freuen uns, dass es nun mit den Impfungen losgehen kann“, erklärte Oberbürgermeister Thomas Jung gemeinsam mit Landrat Matthias Dießl. Er dankte allen Beteiligten ... Weiterlesen

Carsten Träger: 5 Millionen Euro zusätzlich für Tierschutzhäuser und Tierheime

Von Matthias Dornhuber · Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den Haushaltsberatungen duchgesetzt, dass der Bund über den Etat des Umweltministeriums 2021 für Tierschutzhäuser und Tierheime 5 Millionen Euro zusätzlich bereitstellt. „Das ist ein wichtiges Signal, für das wir uns sehr eingesetzt ... Weiterlesen

Höhere Schlüsselzuweisungen für Fürth – kommunaler Finanzausgleich muss weiter gestärkt werden

Die Stadt Fürth erhält 2021 aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bayern 70,9 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen, 3,8 Millionen Euro mehr als bisher geplant. „Das ist eine gute Nachricht für Fürth“, freut sich der Vorsitzende der Fürther SPD und Stadtrat Matthias ... Weiterlesen

Carsten Träger: Erster Schritt geschafft – Energiewende wird zum Mitmachprojekt!

Von Matthias Dornhuber · Die Einigung zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist gelungen. „Damit legen wir die Grundlage für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien – und aus­ge­för­derte Altanlagen bleiben wirtschaftlich“, erklärt der Fürther ... Weiterlesen

Nach Appell der Landtags-SPD: Tagespflege bleibt laut Staatsregierung geöffnet

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die Mitteilung des bayerischen Gesundheitsministeriums vom 16.12.. Dort heißt es nämlich, dass Tagespflegeeinrichtungen weiterhin geöffnet bleiben können. Dennoch hält der Fraktionschef wichtige Fragen weiterhin für ... Weiterlesen

Das Fürther Impfzentrum ist betriebsbereit

Das gemeinsame Impfzentrum für Stadt und Landkreis Fürth ist betriebsbereit. „Stadt und Landkreis Fürth haben ihren Auftrag und alle Vorgaben erfüllt“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung bei einem Besuch der Einrichtung. Sie ist in der ehemaligen ... Weiterlesen

Vier Tage extra für die Michaeliskirchweih 2021

Der Stadtrat hat beschlossen: Weil die diesjährige Fürther Michaeliskirchweih ausfallen musste, soll sie 2021 um 4 Tage verlängert werden und vom 2. bis zum 17. Oktober dauern. „Wir hoffen alle, dass die Pandemielage im nächsten Herbst soweit unter Kontrolle ist, dass unsere ... Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion: Zustimmung zu Lockdown - aber Ablehnung der Ausgangssperre

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder am 15.12. Zustimmung zum harten Lockdown in Bayern aufgrund der Entscheidung von Bundesregierung und Ministerpräsidentenkonferenz signalisiert: "Wir ... Weiterlesen

Stadt Fürth unterstützt lokalen Einzelhandel: „Ein Herz für Fürth“ und „Fürth bringt'“

Um den lokalen Einzelhandel zu unterstützen, hat das Wirtschaftsreferat der Stadt Fürth die Aktion „Fürth bringt's“ gestartet. „Gerade jetzt im Shutdown suchen viele Fürtherinnen und Fürther Wege, um die Geschäfte vor Ort zu unterstützen, die ... Weiterlesen

Positive Zwischenbilanz der „Grünpflegepatenschaften 2.0“ – weitere Patinnen und Paten gesucht

Im November 2019 beschloss der Fürther Stadtrat die Wiedereinführung der Grünpflegepatenschaften. Seit Mai 2020 gibt es die „Grünpflegepatenschaft 2.0" in der Kleeblattstadt. „Wir freuen uns sehr, dass sich 33 Fürtherinnen und Fürther inzwischen mit großer ... Weiterlesen

Städtischer Haushalt setzt starke Akzente für die Fürther Kultur

Für den Haushalt 2021 hat die SPD-Stadtratsfraktion mit ihren Anträgen vor allem kulturpolitische Akzente gesetzt: 130.000 Euro als “Soforthilfe Kultur“ und 10.000 Euro für den Kulturort Babylon. Auch die Kofferfabrik soll stark unterstützt werden. Gerade die Kulturbranche ... Weiterlesen

Haushaltsrede 2020 des Fraktionsvorsitzenden Sepp Körbl

Fester Bestandteil der jährlichen Haushaltsberatungen sind die Haushaltsreden der Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen und der Sprecher der Gruppen und Einzelstadträte. Für die SPD hielt auch dieses Jahr der Fraktionsvorsitzende Sepp Körbl die Haushaltsrede und ging vor dem Hintergrund ... Weiterlesen

Stadtrat beschließt Haushalt 2021 mit Rekordinvestitionen

Mit breiter Mehrheit hat der Fürther Stadtrat den von Kämmerin Dr. Stefanie Ammon eingebrachten Rekordhaushalt für das kommende Jahr beschlossen. „Das ist in schwierigen Zeiten ein grundsolider Haushalt“, freut sich Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung. „Einen klugen, ... Weiterlesen

Horst Arnold verlangt Landtags-Sondersitzung vor Inkrafttreten einer neuen Infektionsschutzverordnung

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold verlangt nach der am 02.12. angekündigten Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 10. Januar eine Sondersitzung des Bayerischen Landtags. "Die aktuelle Infektionsschutzverordnung läuft zum 20. Dezember aus, der Ministerpräsident ... Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion: Misslungenes Polizeiaufgabengesetz wird in neuer Verpackung nicht schöner

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold lehnt den am 02.12.2020 vorgestellten geänderten Entwurf für ein Polizeiaufgabengesetz (PAG) ab. "Der Begriff der 'drohenden Gefahr' ist aus unserer Sicht gänzlich aus dem Gesetz zu streichen: Ein verfehlter Begriff wie der der 'drohenden Gefahr', ... Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion fordert mehr Transparenz am Bayerischen Verfassungsgerichtshof

Die SPD-Landtagsfraktion macht sich für mehr Transparenz am Bayerischen Verfassungsgerichtshof stark. In einem entsprechenden Gesetzentwurf, der am 02. Dezember in der Plenardebatte behandelt wird, fordert die Fraktion, dass bei einem so genannten Sondervotum die Namen der jeweiligen Richterinnen und Richter ... Weiterlesen

SPD-Fraktionschef Arnold unterstützt neue Corona-Maßnahmen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hält die am 26.11. im bayerischen Kabinett vorgestellten zusätzlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für angemessen, um die Infektionszahlen zu senken. Bei Inzidenzwerten über 200 soll es für Schüler ... Weiterlesen

Fürth bekommt einen Pflegestützpunkt

Die Stadt Fürth wird ihr Initiativrecht nutzen und einen Pflegestützpunkt in Fürth errichten. Das hat der Fürther Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. „Die BayernSPD fordert seit langem ein dichtes Netz an Beratungsangeboten für pflegende Angehörige im ... Weiterlesen

WBG entwickelt Strategie für klimaneutralen Wohnungsbestand bis spätestens 2050

Die Fürther Wohungsbaugesellschaft WBG wird eine Strategie zur Umsetzung des Ziels eines klimaneutralen Wohnungsbestandes bis spätestens 2050 entwickeln. Der Fürther Stadtrat hat den Oberbürgermeister ermächtigt, einen entsprechenden Beschluss in der Gesellschafterversammlung ... Weiterlesen

4,5 Millionen Euro Bundesförderung für das Rundfunkmuseum Fürth

Der Weg für das „Deutsche Rundfunkmuseum“ in Fürth ist frei: Dank des intensiven Einsatzes des Fürther SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Träger und eines überzeugenden Konzeptes des Museumsteams bekam das Fürther Rundfunkmuseum den Zuschlag für 4,5 Millionen ... Weiterlesen